die furche - 271

Ein Griff nach den Sternen

Ein halbes Jahrhundert nach der Mondlandung sollten wir es wieder wagen, nach den Sternen zur greifen und das zunächst Unerreichbare anzustreben: die Umwidmung der skandalös überhöhten Rüstungsausgaben zu Entwicklungs-programmen.

Vor wenigen Tagen fragte ich einen langjährigen Mitarbeiter der Atomenergiebehörde nach seiner Einschätzung der beunruhigenden weltpolitischen Lage. Ich hoffte auf eine besänftigende Auskunft, etwa in der Richtung, das alles wäre bloß Säbelrasseln. Seine Antwort fiel jedoch ernüchternd aus: die Büchse der Pandora sei definitiv wieder geöffnet, spätestens seit Aufhebung des Atomsperrvertrages.

Die Einigung auf dieses epochale Vertragswerk kam 1969 zustande, im gleichen Jahr wie die geglückte Mondlandung. Bei beiden Vorhaben hatte man damals den Mut, nach den Sternen zu greifen und Ziele anzustreben, die zunächst unerreichbar schienen. So wurde aus dem Gleichgewicht des Schreckens ein „Friede durch Angst“, der nach der Ostöffnung zum dauerhaften Versprechen eines haltbaren Weltfriedens reifte. Dass dieses Versprechen heute in Frage steht und die atomaren Arsenale wieder nachgerüstet werden, gleicht einer politischen Klimakatastrophe.

Auch wenn man als Bürger eines Landes, das gerade die jährliche Heeresschau einspart, um seine Kasernen im Winter durchheizen zu können, bei derartigen Diskussionen ganz leise bleiben sollte, sei doch auf die atemberaubenden Dimensionen hingewiesen: nicht weniger als 649 Milliarden Dollar werden allein seitens der USA jährlich für Rüstung ausgegeben, geschätzte 250 Milliarden durch China, annähernd 70 durch Saudi-Arabien, 60 durch Russland und je rund 50 von England und Deutschland. Sollte Deutschland, der Aufforderung des US-Präsidenten folgend, seine Verteidigungsausgaben von derzeit 1,2 Prozent der Wirtschaftsleistung auf 2 Prozent aufstocken, entspräche das dem eineinhalbfachen Aufwand von Russland. Die Rüstungsspirale dreht sich damit schneller denn je – zur Freude der zutiefst mit der Spitzenpolitik verstrickten Kriegsindustrie. 

Was müsste heute geschehen, um die skandalöse Expansions-Kaskade der Rüstungsausgaben zum Halten zu bringen? Ein erster Schritt wäre das sorgfältige Aufzeigen der Wahrheit: Wer tut was in wessen Interesse, wie liegen die Fakten, wer trägt Verantwortung? Und dann, im zweiten Schritt, eine gesamteuropäische Kraftanstrengung zur Entwicklung selbstbewusster friedenspolitischer Strategien. Ein guter Teil der durch ernsthafte Kooperation eingesparten Rüstungsausgaben wären sodann in Wirtschafts- und Entwicklungsprogramme in unseren Nachbarregionen zu investieren, um proaktiv der nächsten Migrationskrise zu begegnen.

Denn die aktuelle Kluft zwischen 1,5 Billionen Dollar globaler Ausgaben für Rüstung gegenüber lediglich 170 Milliarden für Prävention und Entwicklungspolitik ist schlicht unverantwortlich. Ein Griff nach den Sternen, mag sein. Aber warum sollte er nicht auch heute wieder gelingen können? 

Wer übrigens Lust hat, eine bei diesem Thema unvermeidlich auftauchende Bitterkeit kurzerhand wegzuträumen, dem sei jenes wunderbare Fake-Video auf YouTube empfohlen, in dem die politischen Führer der Welt im Chor die Melodie von John Lennon anstimmen: „Imagine all the people living life in peace“. 

18. Juli 2019

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